Thronrede 2016

Mitglieder der Generalstaaten!

Die Niederlande haben in den letzten Jahren wieder festen Boden unter die Füße bekommen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise liegt hinter uns. Wir leben in einem wohlhabenden und attraktiven Land, auch im Vergleich zu anderen Ländern, und verfügen über eine gute Daseinsvorsorge, eine leistungsfähige Infrastruktur und einen starken Rechtsstaat. Wir haben viel, worauf wir stolz sein und worauf wir aufbauen können.

Zugleich sind im Alltag der Menschen heute Unruhe und Unbehagen präsent. Angesichts aller Entwicklungen, die sich weltweit vollziehen, ist es verständlich, dass wir uns als Gesellschaft Sorgen machen und eine stärkere Bindung an Vertrautes und Bekanntes empfinden. Schließlich sind die internationale Bedrohung durch den Terrorismus, die Instabilität an den Außengrenzen Europas, die Flüchtlingsfrage und die wirtschaftlichen Unwägbarkeiten auf dem Weltmarkt reale Probleme mit großen Auswirkungen auf das Alltagsleben.

Allerdings müssen wir nicht zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes Lösungen für drohende oder unvorhersehbare Entwicklungen finden. Und nicht zum letzten Mal werden wir diese Lösungen auch gemeinsam finden. Der jüngst verstorbene Altministerpräsident Piet de Jong, der den vernünftigen Umgang mit Unruhe und Veränderung geradezu zur Kunst erhoben hat, sprach seinerzeit regelmäßig von der Notwendigkeit eines »stetigen Fortschritts«. Einmal sagte er: »Es ist Aufgabe der Regierung, sich Gedanken über die Zukunft zu machen und so früh wie möglich alle nötigen Veränderungen durchzuführen, um die Chancen, die sie bietet, nutzen zu können.«

Die Regierung hat ihr Amt in der Überzeugung angetreten, dass gesunde Staatsfinanzen und eine starke Wirtschaft das Fundament unter einem guten und solidarischen Sozialsystem, einer guten Gesundheitsversorgung und einem guten Bildungswesen sowie weiteren qualitativ hochwertigen öffentlichen Leistungen für nachfolgende Generationen sind. Ungeachtet aller großen Veränderungen, die seither stattgefunden haben, ist die Zielsetzung der Regierungspolitik unverändert geblieben: Vorsorge für eine Zukunft zu treffen, in der Fortschritt, Innovation und Wirtschaftswachstum weiterhin Hand in Hand gehen können mit Schutz, Solidarität und gegenseitiger Rücksichtnahme – im Sinne der besten Traditionen unseres Landes.

Vor einigen Jahren standen diese Errungenschaften unter Druck. Die Wirtschaft schrumpfte, das Haushaltsdefizit betrug fast 4 Prozent, und die Zahl der Arbeitsuchenden stieg auf 700 000, das waren rund 8 Prozent der Erwerbsbevölkerung. Außerdem waren die Häuserpreise stark gesunken, die Finanzierung der gesetzlichen Grundrente war gefährdet, und die Gesundheitskosten stiegen Jahr für Jahr viel schneller als das Nationaleinkommen.

Dass unser Land heute wesentlich besser dasteht als vor einigen Jahren und wieder zur Spitzengruppe Europas gehört, ist ein gemeinsamer Erfolg. Politische Gegensätze wurden überbrückt, und divergierende gesellschaftliche Interessen wurden zusammengeführt. Noch nie zuvor wurden so viele große Reformen gleichzeitig in Gang gesetzt, oft mit Unterstützung von Oppositionsparteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen. So geschehen im Gesundheits- und im Bildungswesen, auf dem Arbeitsmarkt und dem Wohnungsmarkt und bei der gesetzlichen Grundrente, in der Energie- und in der Finanzwirtschaft. Dabei wurde allen viel abverlangt. Viele haben finanzielle Opfer gebracht, und die Bereitschaft, Veränderungen im Alltag zu akzeptieren, wurde auf eine harte Probe gestellt. Ohne das Durchhaltevermögen, den Fleiß und den Unternehmergeist der niederländischen Bevölkerung wäre das Ergebnis nicht so positiv ausgefallen.

Seit einigen Jahren wächst die niederländische Wirtschaft wieder stetig. Für 2017 wird, trotz des Brexits, ein Wachstum von 1,7 Prozent erwartet. Der Wohnungsmarkt hat angezogen, und die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen wurden eingedämmt. Das Haushaltsdefizit geht nächstes Jahr auf 0,5 Prozent zurück, und auch die Staatsverschuldung sinkt rasch in Richtung 60 Prozent unseres Nationaleinkommens.

Dadurch entsteht wieder Bewegungsspielraum. Weniger Menschen haben eine Hypothekenschuld, die den aktuellen Marktwert ihres Eigenheims übersteigt, was die Mobilität auf dem Häusermarkt begünstigt. Dank der Erhöhung des Mietzuschusses werden Mieter finanziell beweglicher. Unternehmer, die Vertrauen in die Zukunft haben, investieren eher in Arbeitnehmer und in ihren Betrieb. Und Familien behalten mehr im Portemonnaie.

Immer mehr Menschen finden wieder eine Beschäftigung. Nach 2014 wurden in unserem Land mehr als 225 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Schritt für Schritt wurde die Arbeitslosigkeit auf 5,8 Prozent gesenkt. Es ist positiv, dass mehr Arbeitsuchende über 45 Jahren eine Beschäftigung finden. Die Zahl der erwerbstätigen Jugendlichen ist auf dem höchsten Stand seit sieben Jahren. Die Vereinbarungen mit den Arbeitgebern über die Ausweitung des Angebots an Arbeitsplätzen für Menschen mit einer Erwerbsbeeinträchtigung werden entschlossen umgesetzt. Zugleich steigt die Erwerbsbeteiligung, weil sich immer mehr Niederländer aktiv am Arbeitsmarkt beteiligen wollen und können. Hierdurch sinkt die Zahl der Arbeitslosen weniger rasch als gehofft. Daher hat die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit – nach wie vor hohe Priorität.

Die Regierung hat sich mit den Sozialpartnern auf eine Reihe gezielter Maßnahmen verständigt. So werden die Vorschriften für Saisonarbeit flexibilisiert, und Erwerbslose über 50 Jahre werden intensiver bei der Arbeitssuche unterstützt. Der speziell für Jugendliche geltende Mindestlohn wird für Personen ab 21 Jahren in zwei Schritten abgeschafft, denn auch junge Menschen haben Anspruch auf einen vollwertigen Lohn. Die Arbeitgeber erhalten hierfür einen Ausgleich, um negative Beschäftigungseffekte zu vermeiden.

Die Risiken und Unwägbarkeiten für unsere offene und international ausgerichtete Volkswirtschaft haben ihre Wurzeln hauptsächlich im Ausland. Niedrigere Wachstumsraten in großen Schwellenmärkten wie China und Brasilien schlagen sich auch bei uns nieder. Durch den angekündigten Brexit entstehen in Europa zudem neue Unsicherheiten, die die Niederlande unmittelbar berühren. Großbritannien ist ein wichtiger Handelspartner, und der Brexit kostet Arbeitsplätze, auch in unserem Land. Die Regierung wünscht sich auch weiterhin starke Wirtschaftsbeziehungen.

Für die offene niederländische Volkswirtschaft ist die Zusammenarbeit in Europa von entscheidender Bedeutung. Die Niederlande werden sich in der Europäischen Union weiterhin auf Wachstum und Beschäftigung konzentrieren. Ein stabiler Euro, eine starke und handlungsfähige Bankenunion und ein starker und fairer europäischer Binnenmarkt mit gleichem Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort sind in unmittelbarem Interesse unseres Landes.

Dank der positiven Entwicklungen im Wirtschafts- und Finanzbereich entsteht langsam, aber sicher wieder Spielraum für Einkommenszuwächse und gezielte Investitionen in die Zukunft. Es ist erfreulich, dass die Kaufkraft von Arbeitnehmern, älteren Menschen und Beziehern von Transferleistungen in diesem und im nächsten Jahr erneut steigt. So sorgt die Regierung wiederum für eine ausgewogene Kaufkraftverteilung. Der Krankenversicherungszuschuss wird angehoben. Mit einem finanziellen Impuls von 200 Millionen Euro wird für junge Eltern die Schwelle zur Nutzung von Kinderbetreuungsangeboten gesenkt, was die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert. Es ist wichtig, dass Kinder, die in Armut aufzuwachsen drohen, die Möglichkeit erhalten, an Klassenfahrten teilzunehmen, Mitglied in einem Sportverein zu werden und Musikunterricht zu nehmen. Dafür werden 100 Millionen Euro bereitgestellt. Geplante Einsparungen bei der Langzeitbetreuung von alten Menschen und Menschen mit Behinderung im Umfang von einer halben Milliarde Euro werden gestrichen. Im Bildungswesen werden zusätzliche Gelder zur Förderung der Chancengleichheit bereitgestellt. Der Zuschuss für bestimmte Kosten im Rahmen einer Ausbildung an einer Berufsschule, etwa für Arbeitskleidung, Werkzeug und Software, wird erhöht.

Umfangreiche Investitionen in die Energiewende, in Nachhaltigkeit, Mobilität und Bildung sind wünschenswert. Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten für neues Wachstum erhalten können. Die Regierung wird Vorschläge dazu vorlegen, wie solche Investitionen gegebenenfalls besser gefördert werden können.

In die Zukunft zu investieren bedeutet auch, Probleme anzugehen, wie sie im Erdbebengebiet in der Provinz Groningen in Erscheinung treten. Die Folgen sind weitreichend, und die Regierung will gemeinsam mit allen betroffenen Groningern an Lösungen arbeiten. Sicherheitsrisiken werden dadurch begrenzt, dass die Erdgasförderung gegenüber 2012 halbiert und Wohnhäuser und andere Gebäude baulich verstärkt werden.

Die Folgen des Klimawandels gebieten umfangreiche Investitionen und Innovationen im Bereich der erneuerbaren Energien, wie Wind, Wasser und Sonnenlicht. Im Energiepakt wurden Vereinbarungen über eine bezahlbare und saubere Energieversorgung festgeschrieben. Diese Entwicklung ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern bringt auch Arbeitsplätze und bietet Chancen für die niederländische Privatwirtschaft.

In Anbetracht der Sicherheitslage im näheren Umfeld und in anderen Teilen der Welt stellt die Regierung 2017 erneut zusätzliche Mittel für die Streitkräfte, die Polizei, die Gerichte und die Staatsanwaltschaften zur Verfügung. Seit 2014 wurde der Verteidigungsetat schrittweise erhöht; der strukturelle Mehrbetrag wird bis 2020 auf 870 Millionen Euro ansteigen.

Die Kriminalitätsraten in den Niederlanden sinken kontinuierlich, und die Regierung wird auch weiterhin in mehr Sicherheit investieren. Mit dem Haushalt für 2016 wurden bereits zusätzliche Mittel für Sicherheit in Höhe von strukturell 250 Millionen Euro bereitgestellt. Ab 2017 kommen noch strukturell 450 Millionen Euro hinzu. So erhalten diejenigen, die sich jeden Tag aufs neue für unsere Sicherheit einsetzen, mehr Raum für die Durchführung ihrer Aufgaben: vom Kontaktbereichsbeamten bis zu Angehörigen von Spezialeinheiten zur Terrorabwehr, vom Staatsanwalt bis zum Gefängniswärter.

Im zurückliegenden Jahr wurde die Welt erneut von schrecklichen dschihadistischen Anschlägen erschüttert, die unsagbar viel Kummer und menschliches Leid verursacht haben. Unter anderem wurden Frankreich, Belgien, Deutschland und die Türkei schwer getroffen.

Wir dürfen und werden in keiner Weise zulassen, dass Terroristen unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unsere demokratischen Werte bedrohen. Das Aktionsprogramm zur integrierten Bekämpfung des Dschihadismus beinhaltet eine Mischung aus präventiven und repressiven Maßnahmen. Die Regierung will der Radikalisierung in den Niederlanden den Nährboden entziehen, unter anderem indem sie aktives bürgerschaftliches Engagement in den Schulen fördert. Dschihadisten wird die Ausreise erschwert, und sie erhalten keine Transferleistungen mehr. Sie werden strafrechtlich verfolgt, und im Falle einer Verurteilung riskieren sie den Verlust der niederländischen Staatsangehörigkeit.

Bei der Bekämpfung des Terrorismus kommt es ganz wesentlich auf die Zusammenarbeit in Europa an. In der Europäischen Union setzt sich unser Land intensiv für einen besseren Informationsaustausch zwischen den europäischen Nachrichtendiensten und Ermittlungsbehörden, eine gemeinsame Grenzüberwachung, die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und für mehr Cybersicherheit ein.

Außerhalb Europas werden die Niederlande auch weiterhin mit militärischen, humanitären und politischen Mitteln einen Beitrag im Kampf gegen den IS in den Brandherden Syrien und Irak leisten. Unsere Soldaten und Helfer, die dort und an anderen Orten in der Welt im Einsatz sind, leisten unter schwierigen Umständen wichtige Arbeit für die internationale Stabilität und für Menschen in Unfreiheit.

In enger Zusammenarbeit mit den karibischen Teilen des Königreichs hat sich die Regierung erfolgreich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beworben. Die Reform der Vereinten Nationen ist für die Regierung ein wichtiges Thema. Inhaltlich liegt die Priorität auf einem integrierten Ansatz für Frieden, Sicherheit und Entwicklung, auf Konfliktverhütung und auf dem Schutz der Zivilbevölkerung.

Krieg und Terror vertreiben unschuldige Menschen von Heim und Herd, einer ungewissen Zukunft entgegen. Während der niederländischen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2016 wurde viel auf den Weg gebracht, um die Flüchtlingsströme aus Syrien und anderen prekären Ländern unter Kontrolle zu bringen. Diese Politik ruht auf drei Säulen: Bekämpfung der Fluchtursachen durch Verbesserung der Lebensverhältnisse und Kampf gegen die Gewalt vor Ort, Aufnahme in der Region und Kampf gegen den Menschenschmuggel auf lebensgefährlichen Routen übers Meer. Die Niederlande helfen unter anderem mit 260 Millionen Euro für eine bessere Aufnahme in der Region.

Im März 2016 wurden mit der türkischen Regierung Vereinbarungen getroffen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen und besser zu regulieren. Die Zahl der Menschen, die auf furchtbare Weise bei improvisierten Überfahrten zwischen der Türkei und Griechenland ertrinken, und die Zahl der Asylbewerber, die nach Europa kommen, ist dadurch erheblich zurückgegangen. An der weiteren Umsetzung dieser Vereinbarungen muss in der kommenden Zeit gearbeitet werden.

Die Niederlande sind ein Land, das jedem, der die Voraussetzungen erfüllt, die Möglichkeit bietet, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, und jedem, der hier wohnt, sich heimisch zu fühlen. Asylbewerber, die in die Niederlande kommen, erhalten eine anständige, aber einfache Unterkunft und Versorgung. Im vergangenen Jahr ist dies dank des Engagements von Gemeinden, Hilfsorganisationen und vieler Freiwilliger gelungen. Wer sich in den Niederlanden eine Zukunft aufbauen will, muss bereit sein, Niederländisch zu lernen und sich aktiv einzubringen. Wir erwarten, dass jeder Einzelne bewusst und mit positiver Haltung eine Verbindung mit unserem Land und unserer Lebensart aufbaut. Die verpflichtende Partizipationserklärung wird 2017 eingeführt. Gesellschaftliche Teilhabe und Integration werden unter anderem dadurch gefördert, dass Asylbewerber Gelegenheit erhalten, ehrenamtliche Arbeit zu leisten.

Ganz im Einklang mit der niederländischen Mentalität entstehen in vielen Stadtteilen und Gemeinden verschiedenste Privatinitiativen, die darauf abzielen, die Asylsuchenden in die Gesellschaft einzubeziehen. Zugleich ist es nachvollziehbar, dass in der Gesellschaft Beunruhigung über den Zuzug großer Gruppen von Flüchtlingen herrscht. Wir fragen uns, ob die kulturellen Unterschiede und die Unterschiede in Bezug auf Werte und Normen nicht zu groß sind und ob das System öffentlicher Leistungen nicht einer zu großen Belastung ausgesetzt ist.

In den Niederlanden ist für manche demokratische Werte lange gekämpft worden, darunter die Trennung von Kirche und Staat, die Meinungsfreiheit und die Religionsfreiheit. In unserem Land werden Männer und Frauen vor dem Gesetz gleich behandelt, und wir machen keine Unterschiede nach Rasse, Glaube oder sexueller Orientierung. Jeder, der in unserem Land leben will, muss diese Werte respektieren und einhalten. Von niemandem wird verlangt, dass er seine Herkunft oder Kultur verleugnet, aber die in der Verfassung verankerten Normen stehen nicht zur Disposition, und gegen Einschüchterung und Gewalt wird hart vorgegangen.

Mitglieder der Generalstaaten!

Die Niederlande sind ein starkes Land in einer instabilen Welt. In den letzten Jahren haben wir gemeinsam viel erreicht, so dass wir voller Zuversicht nach vorn blicken dürfen. Es wäre ein Fehler, die Probleme und internationalen Unwägbarkeiten, vor die sich die Niederlande gestellt sehen, zu unterschätzen. Aber die Geschichte lehrt uns, dass »stetiger Fortschritt« möglich ist, wenn wir gemeinsam auf Lösungen hinarbeiten, im eigenen Land wie mit unseren internationalen Partnern.

Dies wird auch prägend sein für Ihre Arbeit im neuen parlamentarischen Jahr, das heute beginnt. Dabei können Sie sich auf die Gewissheit stützen, dass viele Ihnen Weisheit wünschen und mit mir um Kraft und Gottes Segen für Sie beten.

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