Thronrede 2019

Mitglieder der Generalstaaten!

Heute vor genau 75 Jahren begann die Operation Market Garden. Nach Jahren der Knechtschaft und Tyrannei kam die Hoffnung auf eine bessere Zukunft an jenem Tag buchstäblich von oben, in Gestalt Tausender alliierter Fallschirmjäger. Augenzeugen, die am 17. September 1944 sahen, wie sich der Himmel über Eindhoven, Arnheim und Nimwegen dunkel verfärbte, sollten diesen Anblick niemals vergessen.

75 Jahre später erscheinen uns Freiheit, Demokratie und ein starker Rechtsstaat wie Selbstverständlichkeiten. Doch wer sich in der Welt umschaut, dem wird klar, dass es etwas Besonderes ist, in einem Land zu leben, in dem die Menschen sich sicher fühlen können. In dem Freiheit sich mit Toleranz und Verantwortungssinn verbindet. Und in dem die Menschen nach wie vor bereit sind, etwas für andere zu tun. Sosehr in der öffentlichen Debatte und in den sozialen Medien bisweilen Gegensätze im Vordergrund zu stehen scheinen – die Alltagsrealität der meisten von uns sieht anders aus. Die Niederlande bleiben ein Land der freiwilligen Helfer und der vernünftigen Kompromisse in der breiten Mitte. Ob jung oder alt, ob an der Werkbank oder in der Vorstandsetage, ob in Willemstad oder Amsterdam – die Menschen wollen mittun und ihren Beitrag leisten. Das verbindet uns, und das müssen wir miteinander hegen und pflegen.

In dieser Tradition haben die Generationen vor uns die Niederlande nach der Befreiung im Schweiße ihres Angesichts aufgebaut. Das Erreichte zu bewahren und zu stärken ist unsere Verpflichtung gegenüber den Generationen nach uns. Deshalb ist das Leitbild des Koalitionsvertrags eine Gesellschaft, in der die Menschen sich sicher fühlen und Vertrauen in die Zukunft haben, bewahren oder wiedererlangen können.

Dieses Vertrauen beginnt bei einem starken Rechtsstaat, der Schutz bietet vor Kriminalität, Willkür und Machtmissbrauch. Bei wertvoller Arbeit und einem anständigen Einkommen. Bei Gesundheit und einer guten, zugänglichen Gesundheitsversorgung. Bei einer Ausbildung, die Chancen eröffnet. Bei einem stabilen sozialen Netz aus Familie, Freunden, Glaubensgemeinschaften und Vereinen. Und bei einer bezahlbaren Wohnung in einem sicheren Viertel.

Unsere Diskussionen drehen sich oft um Zahlen. Aber die Leben von über 17 Millionen Niederländern lassen sich nicht in eine Schablone pressen. Die Menschen machen eine Ausbildung, wechseln den Arbeitsplatz, gründen ein Unternehmen, kaufen ein Haus, gehen Beziehungen ein, schaffen sich Kinder an oder werden von Krankheit oder dem Verlust eines Angehörigen getroffen. Solche Entscheidungen und Ereignisse sind prägend. Viel mehr als ein Kaufkraftindex, eine makroökonomische Wachstumsrate oder eine steuerliche Maßnahme. Niemand richtet sein Leben am Median eines Statistikmodells aus.

Zugleich steht außer Zweifel, dass wir nur mit einer starken Wirtschaft weiter gemeinsam an einem starken Land bauen können. Eine gute Daseinsvorsorge kostet nun einmal Geld, das zuerst verdient sein will. Die Aussichten für nächstes Jahr sind noch immer positiv. Noch nie zuvor gingen so viele Menschen einer bezahlten Arbeit nach. Die Staatsverschuldung ist unter Kontrolle, und die Abgabenlast kann gesenkt werden. Sowohl die Wachstumsprognosen als auch die Kaufkraft und der Haushaltssaldo weisen für das kommende Jahr ein Plus auf.

Tatsache ist aber auch, dass den Niederlanden in den nächsten Jahren eine Phase moderateren Wachstums bevorsteht. Unsere international ausgerichtete Volkswirtschaft ist anfällig für Störungen auf dem Weltmarkt, vor allem in der Folge von Handelskonflikten. Außerdem wirft der drohende Brexit seine Schatten voraus. Damit gilt auf kürzere wie auf längere Sicht eine Gewinnwarnung, die zum Nachdenken über die Frage zwingt, womit wir als Land künftig unser Geld verdienen und eine gute Daseinsvorsorge sicherstellen wollen.

Der Koalitionsvertrag sieht eine Stärkung der Daseinsvorsorge vor. Daran wird in allen Bereichen gearbeitet. So erhalten die Mitarbeiter in Pflegeheimen mehr Zeit und Gelegenheit, den Bewohnern persönliche Zuwendung zuteilwerden zu lassen. Unsere Soldaten können mit neuem Material ihre Aufgaben besser erledigen. Es werden mehr Polizisten eingestellt. Wir investieren in Straßen und in die Bahn. Im ganzen Land werden regionale Pläne zur Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum und zur Nutzung wirtschaftlicher Chancen umgesetzt. Gemeinsam mit Kommunen und gesellschaftlichen Organisationen wurde eine große Offensive gestartet, um Überschuldungen privater Haushalte zu vermeiden oder abzubauen. Es werden Maßnahmen getroffen, die es Menschen mit einer Behinderung erleichtern, eine Arbeit zu finden. Und auch im karibischen Teil der Niederlande erhöhen wir die Kaufkraft, verbessern die Infrastruktur und stärken die Verwaltung.

Der Regierung ist durchaus bewusst, dass sich nicht jedes Problem mit einer Finanzspritze lösen lässt. So wurden umfangreiche zusätzliche Anstrengungen unternommen, um den Lehrerberuf attraktiver zu machen. Dadurch ist die Arbeitsbelastung gesunken und die Arbeitszufriedenheit gestiegen. Auch beobachten wir bei Schulabgängern und Seiteneinsteigern ein wachsendes Interesse am Beruf des Grundschullehrers. Dennoch bleibt der Lehrermangel ein drückendes Problem. Die Regierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass noch mehr Menschen sich für diesen schönen Beruf entscheiden.

Mit dem Rentenpakt und dem Klimapakt schlagen wir neue Pflöcke für unsere mittel- und langfristige Zukunft ein. Auch die nach uns kommenden Generationen haben Anspruch auf eine gute Rente, saubere Luft und ein lebenswertes Land. Die notwendigen großen Veränderungen verlangen Weitblick. So wie einst die weitreichenden Entscheidungen zum Bau des Abschlussdeichs und der Deltawerke, um die Niederlande zu schützen. Diesen aus der Not geborenen Investitionen haben wir jenes Wissen und jene Erfahrung zu verdanken, mit denen wir heute im eigenen Land und weltweit den Hochwasserschutz für das 21. Jahrhundert voranbringen. Die Entscheidung, die Niederlande bis 2050 klimaneutral zu machen, ist ebenso notwendig und bietet ebenso viele Chancen. Saubere Luft und neue Energieformen können Hand in Hand gehen mit einer nachhaltigen Landwirtschaft, sauberer Mobilität und Chancen für eine innovative Wirtschaft.

Die Umsetzung des Rentenpakts und des Klimapakts beginnt in diesem parlamentarischen Sitzungsjahr. Das gesetzliche Renteneintrittsalter soll weniger schnell ansteigen, und die Menschen sollen gesund und aus der Beschäftigung heraus in den Ruhestand gehen können. Dazu werden Ihnen entsprechende Vorschläge zugehen. Die Ziele des Klimapakts werden dergestalt erreicht, dass die Kosten gerecht verteilt werden und nicht alles auf einen Schlag anders werden muss. Wir tun jetzt die ersten Schritte. Es wird eine CO2-Abgabe für die Industrie eingeführt. Die privaten Haushalte werden in die Lage versetzt, die Energiewende Schritt für Schritt mitzuvollziehen. Die Energiesteuer wird gesenkt, und es wird ein Förderfonds eingerichtet, der Hauseigentümern Anreize bietet, in Klimamaßnahmen zu investieren.

In Ergänzung des Koalitionsvertrags sind eine Reihe konkreter kurzfristig wirksamer Maßnahmen geplant. Ein Land steht niemals still. Immer wieder ergeben sich neue, dringliche Fragen. So muss aufgrund eines Gerichtsurteils das Konzept zur Reduzierung des Stickstoffausstoßes geändert werden, wobei jedoch raumwirksame Entwicklungen möglich bleiben. Ein weiteres Beispiel ist die Entscheidung, Engpässe in der Jugendhilfe mit zusätzlichen Finanzmitteln für Kommunen anzugehen. Im Bereich des Wohnungsbaus soll ein Impuls gesetzt werden, damit schneller und mehr Wohnungen für Haushaltsgründer und Bezieher mittlerer Einkommen gebaut werden können. Zudem erhalten Wohnungsgesellschaften, die mehr Sozialwohnungen bauen, einen Abschlag auf die Vermieterabgabe. Den Rechtsstaat stärken wir, indem wir den Gerichten und Staatsanwaltschaften mehr Handlungsspielraum gewähren. Ein letztes Beispiel ist die Entscheidung, die Erdgasförderung in der Provinz Groningen noch schneller zurückzufahren als zuletzt beschlossen. Bewohner eines Hauses, das baulich verstärkt werden muss, können mit einer zügigen Bearbeitung ihrer Anträge rechnen, und die Regierung investiert mit dem Nationalen Programm für Groningen in die Zukunft des gesamten Gebietes.

Darüber hinaus will die Regierung in der kommenden Zeit einige langfristige Linien abstecken. Eine wichtige Frage ist die, wie die niederländische Wirtschaft in zwanzig oder dreißig Jahren nachhaltig weiter wachsen kann. In diesem Zusammenhang wird die Regierung noch in diesem Jahr eine breitangelegte Wachstumsagenda und Anfang nächsten Jahres ein Konzept für einen Investitionsfonds vorlegen. Ziel ist es, spezifische Projekte im Bereich Wissensentwicklung, Innovation und Infrastruktur zu ermöglichen, die das Fundament für die Wirtschaft der Zukunft festigen.

Auch im Bereich Pflege und Gesundheit stellen sich langfristig große Fragen. Es ist erfreulich, dass wir im Schnitt immer länger leben. Aber damit steigt auch die Zahl chronischer Krankheiten und der Bedarf an Versorgungsleistungen, während zugleich die personellen und sonstigen Ressourcen begrenzt sind. In dieser Legislaturperiode werden bereits wichtige Schritte unternommen. Beispielsweise gezielte Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Pflege- und Gesundheitsberufen. Branchenumfassende Vereinbarungen zur Kostendämpfung und zur Verbesserung der Leistungen. Und ein Sportpakt und ein Präventionspakt, die sich auf den künftigen Leistungsbedarf auswirken werden. Aber es ist mehr notwendig. Auf lange Sicht lautet die Frage: Wie sorgen wir dafür, dass die Leistungen gut und für alle zugänglich bleiben? Wie können wir gewährleisten, dass es auch in Zukunft genügend Pflegekräfte gibt – jene unentbehrlichen Helfer, die sich in Krankenhäusern, Heimen und in der häuslichen Pflege Tag und Nacht liebevoll um Hilfsbedürftige kümmern? Und wie können wir sicherstellen, dass technische Innovationen im Gesundheits- und Pflegebereich auf breiter Basis zum Einsatz kommen? Bis zum Sommer 2020 wird die Regierung ein Papier mit den Umrissen der künftigen Organisation der Branche erarbeiten.

Vertrauen in die Zukunft hat auch damit zu tun, wie sich die Menschen vertreten fühlen und wie es um die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen bestellt ist. Politik und Verwaltung gehören allen und müssen für alle da sein. In beiden Punkten sollen Verbesserungen erreicht werden.

In Reaktion auf die Empfehlungen der Staatskommission zum parlamentarischen System wird die Regierung Vorschläge für Maßnahmen zur Erneuerung und Vereinfachung des Wahlsystems vorlegen, die den Wählern mehr Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die genaue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses geben sollen. Damit junge Menschen sich mehr Gehör verschaffen können, wird ein Jugendparlament ins Leben gerufen.

Die Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung müssen viel stärker in den Blick genommen werden. Organisationen mit Durchführungsaufgaben wie die Finanzverwaltung und die Trägeranstalt für Arbeitnehmerversicherungen sind das Gesicht der öffentlichen Verwaltung. Hier kommen die Bürger mit dem Staat in Kontakt, und sie haben schlicht einen Anspruch darauf, gut bedient zu werden. Die Ursachen für die aktuellen Probleme sind vielfältig: veraltete IT-Systeme, Personalmangel und zu viele zu detaillierte Vorgaben, die die Erledigung der Vorgänge übermäßig komplizieren. Die Mitarbeiter stehen bisweilen vor einer unmöglichen Aufgabe, und die menschliche Dimension verschwindet aus dem Blickfeld. Die notwendigen strukturellen Verbesserungen brauchen Zeit und verlangen einen ganzheitlichen Ansatz. Hierzu wird die Regierung entsprechende Vorschläge formulieren.

Angesichts der Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Befreiung wird uns noch einmal in besonderem Maße bewusst, wie sehr unser Wohlstand und unser Wohlergehen vom internationalen Umfeld abhängen. Unsere Befreier kamen von jenseits der Grenze. Und das Versprechen einer besseren Zukunft, das die Menschen damals so sehr bewegte, erlangte nach dem Krieg mit neuen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der NATO und der Europäischen Union international Gestalt und Inhalt.

Die Einbettung in diese internationalen Strukturen hat unserem Land viel eingebracht. Eine gut funktionierende multilaterale Weltordnung, wie sie sich nach dem Krieg herausgebildet hat, und internationale Stabilität sind für unseren Rechtsstaat und die Stärke unserer Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Unsere nationalen Interessen und unsere internationale Verantwortung, uns für die Geltung der Werte Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen, gehören eng zusammen. Dies ist auch der leitende Gedanke hinter unserer Entwicklungspolitik und dem Einsatz unserer Streitkräfte im Ausland. Auch ihnen ist es zu verdanken, dass wir seit 75 Jahren in Frieden und Sicherheit leben.

Aber ebendieses multilaterale System steht unter Druck. Die Spielregeln ändern sich in raschem Tempo. Die Stellung von Ländern wie China und Indien als wirtschaftliche und politische Großmächte und die Positionierung Russlands verschieben die geopolitischen Verhältnisse. Die althergebrachten und wertvollen Partnerschaften mit den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich erfahren zum Teil eine Neuausrichtung. Der freie Welthandel wird durch Protektionismus und Handelskonflikte bedroht. Darauf müssen die Niederlande und Europa selbstbewusst und mit Blick für die Realitäten reagieren.

Für die Regierung bleiben die transatlantische Zusammenarbeit und die Europäische Union die unverrückbaren Eckpfeiler ihrer Außenpolitik. Gleichwohl muss das multilaterale Nachkriegssystem in vieler Hinsicht dringend an die Anforderungen unserer Zeit angepasst werden. Beispiele dafür sind der internationale Schutz geistigen Eigentums, die Cybersicherheit und die Effektivität der Beschlussfassung der Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation.

Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass eine starke und geeinte Europäische Union immer notwendiger wird, wenn es darum geht, die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten zu unterstützen – gerade auch die der Niederlande. Für die Akzeptanz und die Effektivität der Union ist es erforderlich, dass sie deutliche Prioritäten setzt, gemeinsame Chancen ergreift und an den grenzüberschreitenden Problemen arbeitet, die kein Land alleine lösen kann. Die Prioritäten der Niederlande haben erkennbar Eingang in die neue Strategische Agenda gefunden: Sicherheit, eine starke und nachhaltige europäische Wirtschaft, eine gemeinsame Klimapolitik, die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und nicht zuletzt eine wirksame Migrationspolitik.

Die Zahl der Migranten, die nach Europa kommen, ist gegenüber dem Jahr 2015 zwar stark gesunken. Aber der anhaltende Druck auf die europäischen Außengrenzen, das schreckliche Schicksal vieler Migranten, die versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, und die unzulängliche Solidarität unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfordern neue Maßnahmen. Jedes Land muss seinen Beitrag leisten. Die Niederlande werden Flüchtlinge, Menschen, die unserer Hilfe wirklich bedürfen, immer aufnehmen und ihnen die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe bieten – mit allen Rechten und Pflichten, die damit verbunden sind. Gerade deshalb müssen Asylbewerber, die keine Chance auf Anerkennung haben und von denen einige für Probleme sorgen, in die Schranken gewiesen werden. Auch in diesem Punkt muss die EU geschlossen auftreten, gerade auch gegenüber den Herkunftsländern. So bleibt der Rückhalt für eine menschliche und faire Asylpolitik gewahrt.

Aufgrund der politischen und humanitären Krise in Venezuela sehen sich auch die karibischen Teile des Königreichs mit der Gefahr großer Migrationsbewegungen samt den ökonomischen Folgen konfrontiert. Die Niederlande leisten bei Bedarf praktische Hilfe und Unterstützung.

Mitglieder der Generalstaaten!

Ein 96-jähriger Exilwiderständler, der seinerzeit als Mitglied der Prinzessin-Irene-Brigade an der Befreiung unseres Landes beteiligt war, sagte kürzlich: »Ich fühle mich verpflichtet, den jüngeren Generationen mitzugeben, dass man Widerstand leisten muss, wenn es notwendig ist.« Diese Worte stammen von Rudi Hemmes. Als junger Mann hat dieser Held sein Leben für die Zukunft unseres Landes eingesetzt. Auch heute noch, 75 Jahre später, ist die Zukunft seine Triebfeder. Seine Haltung ist nicht nur Inspiration, sie ist Auftrag an uns alle. Auf Ihnen, den Mitgliedern der Generalstaaten, ruht dabei eine besondere Verantwortung. Sie können sich in Ihrer Arbeit auf die Gewissheit stützen, dass viele Ihnen Weisheit wünschen und mit mir um Kraft und Gottes Segen für Sie beten.