Thronrede 2020

Mitglieder der Generalstaaten!

Nie werde ich die Nationale Totengedenkfeier am 4. Mai dieses Jahres vergessen. Alles war unwirklich und zugleich sehr realistisch: der Dam fast menschenleer, die Stille noch ohrenbetäubender als sonst, dazu das Bewusstsein, dass die Feierlichkeiten zu 75 Jahren Freiheit notgedrungen in gedämpfter Form stattfinden mussten. Durch das Coronavirus wurde in diesem Frühjahr plötzlich alles anders. Auch der ungewöhnliche Ablauf des heutigen Prinsjesdag – mit anderthalb Metern Abstand, nicht im Rittersaal und mit weniger Menschen, Traditionen und Rot-Weiß-Blau – macht diese Veränderung greifbar.

Meine Bewunderung und mein Dank gelten allen, die im Gesundheitswesen und in anderen Gesellschaftsbereichen alles ihnen Mögliche getan haben, um der Coronakrise die Stirn zu bieten. Pflegekräfte und Reinigungspersonal, Ordnungskräfte und Militärangehörige, Mitarbeiter von Supermärkten und Beschäftigte im öffentlichen Verkehr. Außerdem möchte ich all jenen, die persönlich von Corona betroffen sind oder dadurch einen geliebten Menschen verloren haben, meine Unterstützung und Anteilnahme bezeugen. Aber auch alle anderen bekommen die enormen Auswirkungen zu spüren. Corona trifft uns alle. Von Terschelling bis Aruba. Jung und Alt. Menschen mit Behinderung oft noch härter als andere. Corona trifft uns in der Schule und im Arbeitsleben. Im zurückgestellten Bedürfnis nach Berührung. Und vor allem: in unserem Sicherheitsgefühl und unserem Vertrauen. Denn wenn Abschlussprüfungen ins Wasser fallen, eine Beerdigung nur in sehr kleinem Kreis stattfinden kann, ein Besuch des eigenen Mannes oder der eigenen Frau im Pflegeheim nicht möglich ist, Unternehmer plötzlich vor den Trümmern ihres Lebenswerks stehen oder Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, dann ist das sehr einschneidend. Daraus entstehen Stress-, Einsamkeits- und Verlustgefühle. Für all das muss Raum sein, und es verdient Anerkennung. Dem werden wir in Kürze im gesamten Königreich gemeinsam Ausdruck verleihen unter dem Motto »aufeinander achtgeben«.

Allerdings geschieht in diesen Monaten auch viel Gutes. Wir haben das Land, in dem wir leben, mehr zu schätzen gelernt. Das Gewebe unserer Gesellschaft hat sich erneut als stark erwiesen. Es bleibt bemerkenswert, wie Niederländer füreinander da sind, wenn die Not es erfordert. Bemerkenswert war auch, wie wir es in wenigen Monaten gemeinsam geschafft haben, dass die größten Einschränkungen wieder aufgehoben werden konnten. Und bemerkenswert ist die Flexibilität von Unternehmern, die auf die verschiedenste Art und Weise und mit viel Kreativität ihre Firma am Laufen gehalten haben, von Lehrern, die ihren Schülern nun online Hilfestellung gaben, und von Eltern, die von jetzt auf gleich ihren Beruf mit Heimunterricht kombinieren mussten. Die Niederlande sind der Coronakrise mit Verantwortungsbewusstsein, Gemeinschaftssinn und Flexibilität begegnet. Lassen Sie uns damit fortfahren, solange die Lage es erfordert. Und lassen Sie uns daraus Vertrauen für die Zukunft schöpfen.

Denn gerade in Zeiten plötzlicher Schocks gilt es, die längerfristige Entwicklung nicht aus dem Auge zu verlieren. Das sind wir den jungen Menschen schuldig, die in den letzten Monaten nicht nur Einschränkungen in ihrem jetzigen Lebensalltag hinnehmen mussten, sondern auch mit schlechteren Zukunftsperspektiven konfrontiert wurden. Ein 94-jähriger Veteran sorgte mit einem Leserbrief für viel Aufsehen, in dem er die Jugend des Landes dazu aufrief, durchzuhalten und mit seiner Generation solidarisch zu sein. Ein 18-jähriger Student schrieb ihm zurück, wie dankbar er sei für die Freiheit und all die Möglichkeiten, mit denen er und seine Altersgenossen aufwachsen. Er schrieb aber auch, wie sehr sie diese Freiheit jetzt vermissen, wie sie Schlüsselmomente in ihrem Leben verpassen und wie sehr die Coronakrise die empfundene Unsicherheit über die Zukunft noch verstärkt. Diese Unsicherheit betrifft Ausbildung, Wohnen und Arbeit. Hinzu kommen die Sorgen im Hinblick auf übergreifende Probleme wie den Klimawandel, die durch Corona nicht weniger dringlich geworden sind. Dieser Brief trifft den Kern von Prinsjesdag, denn Perspektiven für die Zukunft beginnen immer im Hier und Jetzt. Es ist der Spiegel, den die Erwachsenen von morgen den Erwachsenen von heute vorhalten.

Dies vor Augen, hat sich die Regierung entschlossen, in diesen unsicheren Zeiten nicht zu sparen, sondern im Gegenteil zu investieren: in die Sicherung von Arbeitsplätzen, in eine gute Daseinsvorsorge, sowie in die Stärkung der Wirtschaftsstruktur und in ein saubereres Land heute und morgen. Auf diesen Säulen ruhen die Pläne der Regierung für das kommende Jahr.

Die niederländische Wirtschaft und unsere Staatsfinanzen sind robust. In den vergangenen Jahren wurde ein finanzieller Puffer aufgebaut, von dem wir jetzt profitieren. Diese öffentlichen Rücklagen haben zwar keinen Einfluss auf die heftigen gesundheitlichen Effekte des Coronavirus, konnten aber die ersten, unmittelbaren ökonomischen Auswirkungen abfedern.

Wir müssen uns jetzt für die Folgen eines Konjunktureinbruchs wappnen, der sich auch langfristig auf die Wirtschaft und die Staatsfinanzen auswirken wird. Wie genau, hängt von der Frage ab, bis wann und wie sehr das Coronavirus uns noch im Griff behalten wird. Aber alle aktuellen Zahlen und Schätzungen sind in Friedenszeiten ohne Beispiel. Mit einer historischen Rezession von über 5 Prozent in diesem Jahr. Mit einem historischen Umschlag von einem Überschuss im Staatshaushalt in ein Defizit von 7 Prozent innerhalb eines Jahres. Und mit einer Verdopplung der Arbeitslosigkeit, ebenfalls in nur einem Jahr. Unsere wichtigsten Handelspartner in Europa und in der Welt haben oft mit einem noch größeren Konjunktureinbruch zu kämpfen. Für ein offenes und auf Handel und Export ausgerichtetes Land wie die Niederlande bedeutet dies, gerade nach dem Brexit, eine zusätzliche Erschwernis.

Die internationalen Folgen der Coronakrise können kaum überschätzt werden, weder in wirtschaftlicher noch in geopolitischer Hinsicht. Die Gräben zwischen den größten Machtblöcken in der Welt scheinen sich noch weiter zu vertiefen. 75 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen dominiert leider immer öfter das nationale Eigeninteresse und hat der Druck auf die multilaterale Weltordnung weiter zugenommen. Für die niederländische Regierung steht außer Zweifel, dass gut funktionierende internationale Institutionen und internationale Zusammenarbeit erforderlich sind, um Probleme anzugehen, die kein Land und keine Region allein bewältigen kann. Das gilt für Fragen von Frieden und Sicherheit, für die Klimakrise und die Zukunft unserer Energieversorgung, für die Armutsbekämpfung und jetzt auch für den Kampf gegen das Coronavirus.

Unser Land nimmt hier seine Verantwortung wahr. Das ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch in unserem wohlverstandenen Eigeninteresse. Die Niederlande unterstützen auch weiterhin die schwächsten Regionen in der Welt, die schwer von Corona getroffen worden sind. Darüber hinaus arbeitet die Regierung weiter an der Verstärkung des operativen Einsatzes niederländischer Streitkräfte. Es ist klar, dass sich die Welt, über die Coronakrise hinaus, auf die Möglichkeit einer weiteren Pandemie oder eines anderen externen Schocks vorbereiten muss. Corona lehrt uns, dass wir in einer Krise wie dieser auch international gemeinsam stärker sind.

Im europäischen Rahmen gilt, dass die wachsenden geopolitischen Unsicherheiten und die Coronakrise die Bedeutung der Zusammenarbeit und von einträchtigem Handeln nach außen nur noch weiter verstärken. Die Einbettung in die Europäische Union und den Binnenmarkt bildet die Grundlage für Wohlstand, Rechtssicherheit und Sicherheit in unserem Land. Es stimmt, dass die europäische Zusammenarbeit oft mit heftigen Diskussionen einhergeht, so dass Unterschiede zwischen Ländern zum Teil in sehr scharfem Licht erscheinen. Dennoch finden die Mitgliedstaaten aufgrund ihrer Gemeinsamkeiten und ihrer gemeinsamen Interessen immer wieder zueinander. So arbeiten die Niederlande intensiv mit anderen europäischen Ländern zusammen, um die Entwicklung und Bereitstellung eines Impfstoffs zu beschleunigen. Der Europäische Wiederaufbaufonds hilft Mitgliedstaaten kurzfristig, die Folgen der Coronakrise besser zu bewältigen, und langfristig, wirtschaftliche Strukturreformen in Angriff zu nehmen. Es handelt sich dabei um eine Form von wechselseitiger Solidarität: Nachbarn helfen einander ganz selbstverständlich in Zeiten der Not, unternehmen aber zugleich im eigenen Land Schritte und treiben Reformen voran, damit wir bei der nächsten Krise alle besser vorbereitet sind.

In den Niederlanden ist es uns gelungen, mit zusätzlichen staatlichen Ausgaben die ersten Auswirkungen der Coronakrise auf die Unternehmen und die Beschäftigung aufzufangen. Es wurden kurzfristig zwei Hilfspakete geschnürt, damit Löhne weiter ausgezahlt werden konnten und um Unternehmensinsolvenzen und Entlassungswellen möglichst zu verhindern. Das dritte Paket, das zum 1. Oktober wirksam wird, hat eine Laufzeit von neun Monaten. Ziel ist auch hier die Sicherung von Arbeitsplätzen. Doch nach der Phase der Nothilfe geht es jetzt auch darum, dass Beschäftigten durch Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen der Wechsel in eine Branche gelingen kann, in der Personalmangel herrscht, und dass Unternehmen sich an die neue Realität anpassen können. Mit einem weiteren Paket im Umfang von fast einer halben Milliarde Euro für Kunst und Kultur unterstreicht die Regierung die große gesellschaftliche Relevanz dieses Sektors. Die Unterstützung des öffentlichen Personenverkehrs wird fortgesetzt, weil viele Menschen in ihrem Alltag auf Busse und Bahnen angewiesen sind. Für die Kommunen werden zusätzlich knapp 800 Millionen Euro bereitgestellt, beispielsweise für Nachbarschaftszentren, beschützte Beschäftigungsverhältnisse, Kultureinrichtungen und die Vorbereitung der Parlamentswahlen unter Coronabedingungen. So arbeiten alle Verwaltungsebenen des Staates in dieser Krise Hand in Hand.

Mit den schwer getroffenen karibischen Teilen des Königreichs werden Gespräche darüber geführt, welche Unterstützung zu welchen Bedingungen geleistet werden kann. Ziel ist es, der Bevölkerung jetzt beizustehen und einen Beitrag zu künftiger wirtschaftlicher Sicherheit und gesellschaftlicher Stabilität zu leisten. Humanitäre Hilfe ist jederzeit verfügbar.

Am Anfang dieser Legislaturperiode hat sich diese Regierung die Stärkung der Daseinsvorsorge zur Aufgabe gemacht. Deren Bedeutung hat durch Corona eher zu- als abgenommen. Investitionen in Sicherheit, Existenzsicherheit und ein attraktives Lebensumfeld leisten einen Beitrag zur Bekämpfung der Krise, zur Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft und für Vertrauen in die Zukunft. In den Plänen der Regierung wird dies an verschiedenen Stellen sichtbar.

Nirgendwo sonst ist die Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder so sehr mit Händen zu greifen wie in den Klassenzimmern und Hörsälen. Für die Bekämpfung des Lehrermangels in den großen Städten wurden zusätzliche Mittel bereitgestellt. Zum Ausgleich des Unterrichtsausfalls im Frühjahr stehen 500 Millionen Euro bereit. Damit können beispielsweise zusätzliche Stunden finanziert werden.

Mit einem Betrag von 5 Milliarden Euro will die Regierung in den kommenden Jahren die Probleme im Zusammenhang mit Stickstoff angehen. Diese Mittel können etwa für Sanierungsmaßnahmen oder zum Umbau von Ställen genutzt werden. Im Interesse der Natur, die uns alle bereichert und die wir für die Zukunft erhalten müssen. Im Interesse einer gesunden und innovativen Zukunft unseres Agrarsektors, der auch in Krisenzeiten eine zuverlässige Versorgung mit Nahrungsmitteln sicherstellt. Und im Interesse raumwirksamer Entwicklungen in Wohnungsbau und Infrastruktur.

Insgesamt werden geplante Investitionen mit einem Volumen von fast 2 Milliarden Euro in den Bereichen Infrastruktur, Wohnungsbau sowie Instandhaltung und Nachhaltigkeit von staatlichen Gebäuden vorgezogen. Gute Mobilität nützt der Wirtschaft. Bauprojekte werden früher in Angriff genommen, um so die Baubranche und den Wohnungsmarkt zu unterstützen.

Die Nachfrage nach Wohnraum ist nach wie vor groß. Unter der Regie des Reichs wird der Wohnungsbau vorangetrieben. Wer erstmals eine Immobilie erwirbt, braucht in den kommenden fünf Jahren keine Übertragungsteuer zu zahlen. Die Regierung schlägt vor, teure Mieten für Geringverdiener in Wohnungen von Wohnungsgesellschaften zu senken.

Der Rechtsstaat ist das wichtigste öffentliche Kapital einer Gesellschaft. Er bildet die Grundlage eines demokratischen Landes, das sozial und wirtschaftlich stark ist und in dem Chancengleichheit als Norm gilt. Vor einem Jahr schockierte der brutale Mord an dem Rechtsanwalt Derk Wiersum unser Land. Damals zeigte sich einmal mehr, wie sehr das organisierte Verbrechen die Gesellschaft untergräbt. Für seine unermüdliche Bekämpfung werden im nächsten Jahr wiederum zusätzliche Mittel bereitgestellt, unter anderem für ein neues Spezialistenteam, das die Kompetenz und die Schlagkraft von Justiz, Finanzverwaltung und Militär in sich vereint.

Grundlegend gefährdet wird die Qualität des Rechtsstaats dadurch, dass in unserem Land noch zu oft die Hautfarbe oder der Name über Chancen entscheidet. Das ist nicht hinnehmbar. Die gesellschaftliche Debatte über dieses Thema tut manchmal weh, sie kann uns aber auch im Kampf gegen Diskriminierung, Rassismus und ungleiche Behandlung weiterbringen. Die Überbrückung bestehender Unterschiede beginnt mit der Bereitschaft, einander zuzuhören.

Der Regierung ist bewusst, wie wichtig das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Handeln des Staates ist. Der Staat muss für die Menschen da sein. Deshalb ist es so wichtig, dass die von den Erdbeben betroffenen Einwohner der Provinz Groningen sich darauf verlassen können, dass sie möglichst schnell entschädigt und ihre Häuser baulich verstärkt werden. Und deshalb setzt die Regierung alles daran, diejenigen Eltern, die im Zuge der Beihilfe-Affäre Nachteile erlitten haben, rasch zu entschädigen. Es muss weiter in die Qualität der Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung investiert werden.

Die Regierung hat im Rahmen des Rentenpakts und des Klimapakts langfristig angelegte, richtungweisende Entscheidungen getroffen. Es dürfte kaum andere Themenbereiche geben, in denen die erforderliche Solidarität zwischen Jung und Alt so sehr zum Ausdruck kommt. Die weitere Ausgestaltung und Umsetzung beider Pakte erfordert einen langen Atem. Die Altersrente wird individueller und transparenter. Dank der jetzigen Reformen haben alle die Chance auf eine gute Rente. Die Regierung hofft, im nächsten Jahr den Gesetzentwurf zur Erneuerung des Rentensystems ins Parlament einbringen zu können.

Der Klimapakt und das Klimagesetz streben eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes um mindestens 49 Prozent bis 2030 an, als Zwischenschritt zu völliger Klimaneutralität der Niederlande 2050. Noch in diesem Jahr erscheint der erste Klimabericht. Für das kommende Jahr sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen, darunter eine CO2-Abgabe für die Industrie, eine Verringerung des Anteils der Kohlekraftwerke an der Stromerzeugung sowie Maßnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft, bei der aus Abfall neue Grundstoffe entstehen.

Zusätzlich will die Regierung mit dem Nationalen Wachstumsfonds durchstarten. Er ist auf die künftige Wertschöpfung unseres Landes ausgerichtet und damit auf den Wohlstand von morgen. Mit diesem Fonds will die Regierung in Wissensentwicklung, Innovation und Infrastruktur investieren. Bei der Infrastruktur geht es neben der Straße und der Schiene auch um das Internet und die Energieversorgung. Das Volumen und die Laufzeit des Fonds ermöglichen es, unser Land wohlhabender, sauberer und nachhaltiger an die nächste Generation zu übergeben. Für die kommenden fünf Jahre stehen 20 Milliarden Euro bereit.

Und zu guter Letzt ist durch das Coronavirus noch deutlicher geworden, wie wichtig es ist, dass auch künftige Generationen in den Genuss der besten Gesundheitsleistungen kommen können. Viele internationale Vergleiche haben ergeben, dass das niederländische Gesundheitswesen Weltklasse ist. Dennoch hat die Belastbarkeit der Gesundheitseinrichtungen und der Menschen, die dort arbeiten, Grenzen. Kurzfristig müssen wir Lehren daraus ziehen, um auf eine mögliche zweite Welle vorbereitet zu sein. Langfristig drängen sich andere Lehren auf, bei denen es beispielsweise um die Organisation der Arbeit im Gesundheitswesen und um die Arbeitsbelastung des Pflegepersonals geht, aber auch um eine mögliche Ausweitung der Telemedizin sowie um Prävention und Innovation. Die Regierung wird Vorschläge unterbreiten, damit möglichst viele Beschäftigte dem Gesundheitswesen erhalten bleiben und noch mehr für eine Tätigkeit in diesem Bereich interessiert werden können, etwa indem mehr Aufstiegschancen geboten werden, die Bürokratie verringert und die Mitsprache ausgebaut wird. Die Wertschätzung für die Beschäftigten im Gesundheitswesen kommt auch in einem Bonus für die zusätzlich erbrachten Leistungen zum Ausdruck, der in diesem und im nächsten Jahr gezahlt wird.

Mitglieder der Generalstaaten,

die Coronakrise stellt uns bei allem, was uns wichtig ist, ernsthaft auf die Probe: Gesundheit, Arbeit, Familie und Freundschaften. Uns wird bewusst: gerade jetzt sind Gemeinsinn und Verantwortung gefragt. In diesen Zeiten treiben jede Generation ganz eigene Fragen und Sorgen um. Aber gerade durch die generationsübergreifende Verbundenheit kann ein jeder, jung oder alt, an seiner Stelle einen Beitrag dazu leisten, diese schwierige Zeit zu überstehen. Unsere wichtigste Gewissheit ist, dass die Niederlande wirtschaftlich, sozial und mental immer wieder ihre Stärke unter Beweis stellen. Der Auftrag im parlamentarischen Sitzungsjahr, das heute beginnt, besteht darin, über die aktuelle Krise hinaus den Blick auf die Zukunft zu richten und Perspektiven für alle Generationen aufzuzeigen. Sie können sich in Ihrer Arbeit auf die Gewissheit stützen, dass viele Ihnen Weisheit wünschen und mit mir um Kraft und Gottes Segen für Sie beten.